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2010/09/07 19:05 GMT
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Business Wire - Pressemitteilung : Blackhawk Network
Blackhawk Network gibt bekannt, dass das US-Patent- und Markenamt einer erneuten Prüfung des InComm-Patents zugestimmt hat
PLEASANTON, Kalifornien (USA), (BSW) - Blackhawk Network, ein führender Anbiet von Prepaid- und Finanzzahlungsprodukten für Verbraucher und Geschäftskunden, gab heute bekannt, dass das US-Patent Nr. 7.578.439 (das Patent ‘439) von InComm (e2Interactive) vom Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (United States Patent and Trademark Office, USPTO) erneut überprüft wird.
In einer vor einem US-Amtsgericht für den westlichen Bezirk von Wisconsin eingereichten Beschwerde hatte InComm behauptet, dass Blackhawk das Patent ‘439 verletze. Blackhawk bestritt, das Patent verletzt zu haben, und beteuerte in seiner Verteidigung und Gegenklage, dass das Patent ‘439 ungültig und nicht einklagbar sei. Am 18. Juni 2010 stellte Blackhawk außerdem den Antrag auf eine erneute Überprüfung des Patents ‘439 durch das USPTO mit der Begründung, dass die Ansprüche des Patents ‘439 nicht hätten erhoben werden sollen und dass wesentliche neue Fragen bezüglich der Patentierbarkeit dieser Ansprüche bestünden. Am 26. August 2010 billigte das USPTO Blackhawks Antrag auf eine einseitige erneute Überprüfung des Patents ‘439 und kam zu dem Schluss, dass bezüglich der Patentierbarkeit der Ansprüche des Patents ‘439 wesentliche neue Fragen bestehen. Im Beschluss des USPTO zur Gewährung der erneuten Überprüfung wird weiterhin erklärt, dass das USPTO beabsichtigt, die erneute Überprüfung mit „besonderer Eile“ vorzunehmen.
Blackhawk ist erfreut, dass das USPTO dem Unternehmen darin zugestimmt hat, dass seine Argumente wesentliche neue Fragen hinsichtlich der Patentierbarkeit der in der Klage angegebenen Ansprüche aufwerfen.
Über Blackhawk Network
Blackhawk Network, eine Tochtergesellschaft von Safeway Inc., ist ein führender Anbieter von Prepaid- und Finanzzahlungsprodukten für Verbraucher und Geschäftskunden. Die Gift Card Mall™ des Unternehmens bietet die beliebtesten Prepaid-Karten als Geschenkgutscheine und Telekommunikationsprodukte in der Branche an. Gift Card Mall erreicht mittels eines exklusiven Netzwerkes, das führende Supermärkte, Megastores, kleine Eckläden, Drogerien und Fachgeschäfte umfasst, jede Woche mehr als 165 Millionen Menschen und ist über Interneteinzelhändler verfügbar, unter anderem über GiftCardMall.com. Blackhawk Networks Unternehmenslösungen umfassen Prämienprogramme und Anreizprogramme, die mithilfe eines breiten Angebots an Kartenmarken, nach Kundenwünschen gestalteten Visa®-Prepaid-Karten und Erfüllungsoptionen Auswahl und Flexibilität bieten.
Der Hauptsitz von Blackhawk Network Inc. befindet sich in Pleasanton, Kalifornien. Das Unternehmen verfügt über Niederlassungen in den USA, Australien, Kanada, Frankreich, Japan, Mexiko und Großbritannien. Bitte besuchen Sie www.blackhawknetwork.com und www.giftcardmall.com , um weitere Informationen über Blackhawk Network zu erhalten.
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