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11. März 2010 11:54

Winnenden (AFP) - Bundespräsident Horst Köhler hat weitere Konsequenzen aus dem Amoklauf von Winnenden vor einem Jahr gefordert. Es müsse "wirklich alles Menschenmögliche" getan werden, um die Gefahr weiterer Bluttaten so gering wie möglich zu halten, sagte Köhler bei der Gedenkfeier für die 15 Opfer vor der Albertville-Realschule in Winnenden am Donnerstag. Köhler sprach sich unter anderem für eine weitere Verschärfung des Waffenrechts und einen Schutz der Jugendlichen vor Gewaltspielen aus. "Wir müssen uns gegen eine drohende Verrohung unserer Gesellschaft gemeinsam zur Wehr setzen", betonte Köhler. Das Wichtigste sei dabei, "gut miteinander umzugehen".

Perth (AFP) - Nach dem Wettbewerb um den "besten Job der Welt" auf einer Trauminsel hat die australische Tourismusbehörde die wohl längste und aufregendste Taxifahrt der Welt ausgeschrieben, um die sich auch Paare aus Deutschland bewerben können. Für die neunwöchige Fahrt durch Australiens rauen und abgelegenen Westen werden fünf ausländische Paare - jeweils eins aus Deutschland, Großbritannien, Neuseeland, Malaysia und Singapur gesucht, wie die Behörde am Donnerstag bekanntgab. Auch sechs australische Paare sollen die Abenteuerreise auf dem Rücksitz eines Taxis zurücklegen, bei der die Tourismusbehörde alle Kosten übernimmt. Die 11.000 Kilometer lange Strecke wird zwischen den elf Paaren aufgeteilt.

Vilnius (AFP) - Mit einer Feierstunde im Parlament hat Litauen der Unabhängigkeit von der Sowjetunion vor 20 Jahren gedacht. "Heute ist ein ganz besonderer Tag", sagte Präsidentin Dalia Grybauskaite am Donnerstag vor den Abgeordneten in Vilnius. "Die Unabhängigkeit war das ultimative Ziel, das die Menschen vereint hat."

Berlin (AFP) - Zum Jahrestag des Amoklaufes von Winnenden hat der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach Forderungen nach einer weiteren Verschärfung des Waffenrechts zurückgewiesen. Dieses sei in den vergangenen zehn Jahren drei Mal erheblich verschärft worden, sagte Bosbach am Donnerstag dem Nachrichtensender n-tv. Das Schießen mit Großkaliberwaffen sei inzwischen nur Volljährigen erlaubt. Diese Waffen könne man aber nicht generell aus der Hand von Privaten verbannen, da sie etwa bei der Jagd teilweise vorgeschrieben seien.

Straßburg (AFP) - Der Europarat hat Österreich Fortschritte im Kampf gegen Misshandlungen auf Polizeiwachen und in Gefängnissen bescheinigt. Die meisten der befragten Festgenommenen und Häftlinge hätten ausgesagt, sie würden "korrekt behandelt", stellt das Anti-Folter-Komitee der Länderorganisation in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht fest. Eine Delegation des Komitees hatte im Februar 2009 zehn Tage lang Polizeiwachen, Gefängnisse, Abschiebungslager für Ausländer und geschlossene psychiatrische Anstalten in Wien und mehreren anderen Städten inspiziert. Dabei registrierte sie eine Verbesserung der "allgemeinen Situation" seit dem vorangegangenen Besuch 2004.

Paris (AFP) - Die französische Fluggesellschaft Air France hat gegen den Billigflieger Ryanair Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Ryanair habe durch französische Regionalflughäfen Subventionen erhalten, die gegen europäische Wettbewerbsregeln verstießen, teilte Air France am Donnerstag mit. Ryanair mache die Nutzung solcher Flughäfen direkt von Zusagen öffentlicher Hilfen abhängig. Deshalb habe Air France bereits Ende November 2009 bei den Wettbewerbshütern in Brüssel Beschwerde eingereicht.

München (AFP) - Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) hat den letzten sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow 25 Jahre nach Beginn seiner Politik der "Perestroika" (Umgestaltung) als eine der "herausragenden Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts" gewürdigt. Als Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) habe Gorbatschow eigentlich den Sozialismus reformieren wollen, sagte Genscher am Donnerstag im Bayerischen Rundfunk. Stattdessen habe er "etwas viel Größeres geschafft: wirklich die Welt zum Besseren zu verändern."

Berlin (AFP) - Angesichts der europäischen Konferenz zum zehnjährigen Jubiläum der Bologna-Studienreform hat Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) in Deutschland Nachbesserungen an den neuen Studiengängen angemahnt. Es gebe einen zu hohen Umfang an Inhalten und es herrsche die Vorstellung, alles müsse geprüft werden, sagte Schavan am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur zu den neuen Bachelor- und Master-Studiengängen. Außerdem erschwere zu viel Spezialisierung die Mobilität der Studierenden. In Wien und Budapest wollen die Bildungsminister der 46 an dem Bologna-Prozess beteiligten Staaten am Donnerstag und Freitag eine Bilanz der Reform ziehen.

Düsseldorf (AFP) - Nach der Bespitzelungsaffäre bei Lidl holt der Discounter den ehemaligen Staatsanwalt Volker Hoffmann als Vertrauensanwalt ins Unternehmen. "Ab sofort können sich die mehr als 50.000 Lidl-Mitarbeiter in Deutschland, die Geschäftspartner von Lidl und sonstige Dritte vertraulich an Rechtsanwalt Hoffmann wenden, wenn sie Kenntnis über Korruption und Wirtschaftskriminalität haben", sagte ein Lidl-Sprecher dem "Handelsblatt" vom Donnerstag. Hinweisgeber müssten keine Nachteile befürchten. Hoffmann soll laut der Zeitung für mehr Offenheit im Unternehmen sorgen.

Berlin (AFP) - Bei der Suche nach den Urhebern des Überfalls auf ein großes Berliner Pokerturnier hat auch eine Fernsehfahndung in der Sendung "Aktenzeichen XY... ungelöst" zunächst keinen Durchbruch gebracht. Nach deren Ausstrahlung am Mittwochabend seien bislang keine neuen Hinweise auf die Räuber eingegangen, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Erfahrungsgemäß würden sich im Laufe des Tages aber oftmals noch Anrufer mit potenziell interessanten Informationen melden. Es dauere daher "noch etwas", bis abschließende Aussagen möglich seien.

Bobigny (AFP) - Mitten in einer Vorlesung haben Bewaffnete an einer Pariser Universität eine Vorlesung gestürmt und Studenten ausgeraubt. Die vier Vermummten hätten die 30 Studierenden in Villetaneuse am Mittwochnachmittag mit Messern und der Nachbildung einer Schusswaffe bedroht, teilten die Leitung der Universität Paris XIII und die Polizei am Abend mit. Sie hätten ihnen neun Mobiltelefone und 40 Euro abgenommen und dann die Flucht ergriffen. Verletzte habe es bei dem Vorfall nördlich von Paris nicht gegeben.

Genf (AFP) - Vom Datenklau bei der Schweizer Großbank HSBC sind bis zu 15.000 aktuelle Kunden betroffen. Insgesamt seien vor drei Jahren die Daten von 24.000 Konten gestohlen worden, 9000 Betroffene seien jedoch nicht mehr Kunden der Bank, sagte HSBC-Chef Alexandre Zeller am Donnerstag. "Es ist heute klar, dass der Diebstahl, den ein Mitarbeiter der Informatikabteilung vor drei Jahren begangen hat, rund 15.000 aktuelle Kunden betreffen könnte, die ihre Konten in der Schweiz vor Oktober 2006 eröffnet haben." Nicht betroffen seien später eröffnete Konten und Kunden der HSBC außerhalb der Schweiz, da dort ein anderes Computersystem genutzt werde.

Jerusalem (AFP) - Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Ankündigung eines umstrittenen Bauvorhabens in Ost-Jerusalem während der Nahost-Mission von US-Vizepräsident Joe Biden bedauert. Der Zeitpunkt, den geplanten Bau von 1600 Wohnungen zu verkünden, sei "unglücklich" gewählt gewesen, teilte Netanjahus Büro am Donnerstag mit. Der Regierungschef habe in einem Gespräch mit Biden sein "Bedauern" darüber ausgedrückt.

Luxemburg (AFP) - Die Mehrwertsteuer auf Geldspielautomaten ist voraussichtlich rechtmäßig. Das jedenfalls meint der richterliche Rechtsgutachter beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, Yves Bot. Das abschließende Urteil wird für den kommenden Sommer erwartet. Der EuGH ist dabei nicht an das Gutachten gebunden, er folgt ihnen aber in den allermeisten Fällen. (Az: C-58/09)

Karlsruhe (AFP) - Das Bundesverfassungsgericht hat Hauseigentümern in der Anflugschneise des neuen Großflughafens Berlin-Brandenburg eine wesentlich höhere Entschädigung für deren Grundstücke zugebilligt. Die vom Bundesverwaltungsgericht zugesprochene Verkehrswertminderung der Immobilien von nur 20 Prozent verstoße gegen den Eigentumsschutz, heißt es in einem am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Die Verfassungshüter bezifferten die Wertminderung der Häuser mit 50 bis 60 Prozent und wiesen den Fall an das Bundesverwaltungsgericht zurück. (1 BvR 2736/08)

London (AFP) - Nach der Aufarbeitung eines Inzest-Dramas in Großbritannien haben sich die Behörden bei zwei Frauen entschuldigt, die mehr als 25 Jahre von ihrem Vater vergewaltigt worden waren. "Wir haben die Familie im Stich gelassen", sagte die Leiterin des Jugendamtes von Sheffield, Sue Fiennes, am Mittwoch. "Wir möchten uns entschuldigen." Eine Untersuchung des Falles habe ergeben, dass sich über die Jahre 28 verschiedene behördliche Einrichtungen und 100 Mitarbeiter mit der Familie befasst hätten, aber niemand eingegriffen habe. Der Vater war den Angaben zufolge mit seiner Familie in 35 Jahren 67 Mal umgezogen, um nicht entdeckt zu werden.

Kiew (AFP) - Die Partei des neuen ukrainischen Staatschefs Viktor Janukowitsch hat eine neue Regierungskoalition geschmiedet. Parlamentspräsident Wolodimir Litwin teilte am Donnerstag mit, das Bündnis "Stabilität und Reform" habe eine Mehrheit von 235 der 450 Abgeordneten. Neuer Ministerpräsident soll der frühere Finanzminister Mikola Asarow werden, wie ein Vertreter der Janukowitsch-Partei sagte. Asarow folgt auf Julia Timoschenko, die Janukowitsch bei der Präsidentschaftwahl im Februar unterlegen war und vergangene Woche nach dem Bruch ihrer Koalition auch als Regierungschefin zurücktrat.

Paris (AFP) - Die französische Mediengruppe Lagardère hat ihren geplanten Ausstieg aus dem Aktionärskreis des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns EADS bekräftigt. "Wir haben immer gesagt, dass die Zukunft von Lagardère nicht in EADS liegt", sagte Firmeneigner Arnaud Lagardère am Mittwochabend in Paris. Es gebe derzeit aber keinen Zeitplan für den Verkauf des Anteils von 7,5 Prozent an der Airbus-Mutter EADS. Dafür sei auch eine Abstimmung mit dem französischen Staat und den deutschen Partnern nötig.

Athen (AFP) - Aus Protest gegen die Sparpläne der Regierung haben die Gewerkschaften das öffentliche Leben in Griechenland mit einem Generalstreik erneut weitgehend lahmgelegt. Die Fluglotsen brachten am Donnerstag ab Mitternacht mit einem 24-stündigen Ausstand den gesamten Flugverkehr zum Erliegen, auch Fährverbindungen und der öffentliche Nahverkehr in Athen standen still. Busse und Straßenbahnen in der Hauptstadt blieben in den Depots. Auch die gesamte öffentliche Verwaltung sowie Schulen sollten am Donnerstag geschlossen bleiben, in Kliniken gab es nur eine Notversorgung.

Winnenden (AFP) - Schüler, Lehrer und Hinterbliebene haben am Donnerstag zunächst unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Opfer des Amoklaufs an der Albertville-Realschule in Winnenden vor einem Jahr gedacht. Die Schüler bildeten unter anderem eine Menschenkette um die Schule und wollten Steinplatten für jedes Opfer mit dessen Namen darauf niederlegen. Um 9.33 Uhr, dem Zeitpunkt, an dem der Amoklauf begann, läuteten zudem in Winnenden alle Glocken.

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